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Höhere Tabaksteuer brachte kaum zusätzliche Einnahmen

Freitag 10. November 2006, 04:14 Uhr


Hamburg (AP) Die Erhöhungen der Tabaksteuer in den Jahren 2004 und 2005 haben offenbar nicht zu den vom Bund erhofften Mehreinnahmen geführt. Das geht nach einem Bericht der «Financial Times Deutschland» aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Parlamentarische Anfrage hervor. Danach verdiente der Staat an der Tabaksteuer 2004 und 2005 lediglich rund 13,6 beziehungsweise 14,3 Milliarden Euro. Vor den Tabaksteuererhöhungen seien es 2003 jedoch 14,1 Milliarden Euro gewesen.

Nach der Regierungsantwort stieg parallel dazu der Zigarettenschmuggel drastisch an. So habe sich die Zahl der von den Zollverwaltungen sichergestellten unversteuerten Zigaretten von 385 Millionen Stück im Jahr 2004 sprunghaft auf 735 Millionen im Jahr 2005 erhöht. «Die Erhöhung der Tabaksteuer war nichts anderes als ein gigantisches Schmuggelförderungsprogramm», sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Volker Wissing dem Blatt.


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