Wahlkampfstart in Frankfurt
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Die Frankfurter Parteien starten in den Kommunalwahlkampf: SPD und Grünen haben ihre Programm-Entwürfe für 2011 vorgestellt, die FDP legte die Kandidaten für Römer und Ortsbeiräte fest.
Für die SPD ist alles am Fluss: Wohnen am Main ist einer der Schwerpunktedes Programms, mit dem die Sozis in den Kommunalwahlkampf starten. Denn die Wohnungsnot sei ein Thema, das die schwarz-grüne Regierungskoalition im Römer zu strak vernachlässige, kritisierte SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Oesterling. Den Ausbau von Wohngebieten will die SPD etwa im Gutleut vorantreiben, wo der Hafen einem neuen Wohnviertel weichen soll. Mindestens 1000 Wohnungen könnten zwischen Niederräder- und Main-Neckar-Brücke entstehen. Am nördlichen Mainufer zwischen Alter- und untermainbrücke sollen künftig nur noch Fußgänger unterwegs sein dürfen, Autos möchte die SPD von hier verbannen. Für Kinder und Jugendliche fordert das Programm freien Eintritt für Vorstellungen im Theater und für andere kulturelle Einrichtungen.
Stimmenzählen war bei der FDP im Zentrum am Bügel angesagt: Beim Parteitag in Nieder-Eschbach herrschte lange Unsicherheit, ob am Ende alle Kandidaten mit ihrer Platzierung zufrieden sein würden. Denn der Kreisvorstand hatte sich zunächst vorbehalten, die langjährigen Stadtverordneten Yanki Pürsün und Georg Diehl auf hintere Listenplätze zu verbannen. Parteikollegen wie Elke Tafel-Stein hingegen, die erst seit zwei Jahren den Frankfurter Liberalen angehört, sollte gleich mit einem dreitten Platz bedacht werden. Am Ende waren dann doch alle glücklich: Pürsün landete doch noch auf dem fünften Platz, Diehl auf dem achten. Fraktionsvorsitzende Annette Rinn hingegen konnte sich von Anfang an auf den Rückhlat ihrer Partei verlassen: Sie wurde mit 105 von 110 Stimmen einstimmig als Spitzenkandidatin nominiert.
In Hinblick auf die Wahl herrscht in der FDP keine Euphorie - denn die schlechten Umfrageergebnisse von Westerwelle, Rösler und Co. werden auch nicht an den Frankfurter Lieberalen spurlos vorbeiziehen, da macht sich keiner Illusionen. Deshalb setzt man im Römer ganz intensiv auf spezifisch Frankfurter Themen. Besonders in der Verkehrspolitik will sich Rinn von der schwarz-grünen Regierung absetzen.
Die Grünen tagten im Museum für Angewandte Kunst. Mit dem Koalitionspartner CDU zeigten sich die 50 Parteimitglieder zufrieden, auch an der Arbeit der Magistratsmitglieder hatten die Parteikollegen nichts zu kritisieren. Din Hinblick auf die Wahlen zeigen sich die Frankfurter Grünen optimistisch, vor allem dank der positiven bundesweiten Umfragewerte.
4. Oktober 2010
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