20.09.2005
Warum zwei Haushalte nicht wählen durften
Frankfurt. «In der Wasserhofstraße geschehen wundersame Dinge», sagte der Yanki Pürsün (FDP) gestern im Rechtsausschuss des Stadtparlaments. Ausnahmsweise ging es nicht um Straßen- oder Kanalsanierungen in der Oberräder Straße, sondern um das Chaos bei der Änderung von Adressen. Das führte dazu, dass zwei Haushalte am Sonntag nicht wählen durften.

Und das kam so: Das Haus Wasserhofstraße 82 erhielt die Adresse Wehrstraße 42, die Wasserhofstraße 86 wurde umbenannt in Deutschherrnufer 86. «Das hatte der Ortsbeirat nie so beschlossen», sagte Pürsün. Doch die Folgen für die Bewohner seien gravierend: Die Postzustellung funktioniere nicht mehr. So seien in den beiden Häusern keine Wahlbenachrichtigungen zugestellt worden. Das macht normalerweise nichts, denn man kann ja auch mit dem Personalausweis wählen. Doch in den Ausweisen stand noch die alte Adresse Wasserhofstraße, die ja offiziell nicht mehr existierte und somit auch nicht im Wählerverzeichnis eingetragen war. In der Folge hätten die Ex-Wasserhofstraßler nicht wählen dürfen, klagte Pürsün.

«Das ist traurig», sagte der für das Wahlamt zuständige Dezernent Edwin Schwarz (CDU) im Ausschuss. «Ich glaube aber, es hat die Wahl nicht entscheidend beeinflusst.» Er versprach, sich um die Angelegenheit zu kümmern. «Benennen wir doch die Wasserhofstraße in Schilda-Allee um», schlug der Ausschuss-Vorsitzende Stephan Siegler vor.

Ein anderes Thema der Sitzung waren die verkaufsoffenen Sonntage. Laut Schwarz werde der erste Adventssonntag, an dem in diesem Jahr erstmals die Geschäfte geöffnet haben, nicht generell freigegeben. «Das wird immer im Einzelfall entschieden.» Nächstes Jahr zum Beispiel fällt der erste Advent in den Dezember, und in diesem Monat darf wegen eine gesetzlichen Regelung grundsätzlich keine Sonntagsöffnung genehmigt werden. Beantragt sei stattdessen, das Einkaufen am Totensonntag Ende November zu erlauben. Er wisse nicht, ob der Magistrat diesem Ansinnen zustimmen werde, sei aber eher skeptisch. Uwe Paulsen (Grüne) bat den Dezernenten, auf jeden Fall schneller eine Entscheidung zu treffen als in den vergangenen Jahren. (mu)