30.06.2010 02:50 Uhr Lokales Frankfurt

FDP will Römer-TV erst später

Frankfurt. Die FDP-Römerfraktion will sich nach wie vor für ein Parlamentsfernsehen im Internet einsetzen. Allerdings kam die Fraktion zu dem Entschluss, die Installation der Kameras und die Einrichtung eines Internetportals wegen der schwierigen Finanzlage derzeit nicht zu beantragen. Die FNP hatte den Aufwand von über 100 000 Euro kritisiert.

Selbst der Initiator Yanki Pürsün meinte: «In Zeiten knapper Kassen muss man einfach Prioritäten setzen. Daher haben wir uns dafür entschieden, die Einrichtung eines Parlamentsfernsehens zunächst nicht zu beantragen. Da wir die in dem entsprechenden Magistratsbericht genannten Kosten hierfür allerdings grundsätzlich für angemessen halten, werden wir dies tun, sobald sich die Haushaltslage etwas entspannt hat.»

Es sei nämlich sehr wichtig, dass sich die Bürger über die Arbeit der von ihnen gewählten Stadtpolitiker informieren können. Ein internetbasiertes Parlamentsfernsehen biete die Möglichkeit, dies ungefiltert zu tun.

«Da Öffentlichkeit und Transparenz zentral für die Akzeptanz demokratischer Entscheidungen sind, ist es wichtig, die parlamentarische Arbeit einem möglichst breiten Publikum zugänglich zu machen.

Im Vergleich zu den Niederschriften und Wortprotokollen, die erst Wochen nach den Plenarsitzungen abrufbar sind, wäre eine Live-Übertragung deutlich schneller und attraktiver.

Ein Archiv könnte ergänzend zur gezielten Recherche und Information genutzt werden. «Aufgrund dieser vielfältigen Vorteile werden wir das Anliegen auch in Zukunft weiter verfolgen», betonte Pürsün. red