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24.01.2009

Dass es in der Politik manchma...

Dass es in der Politik manchmal merkwürdig zugeht, ist bekannt. Was in dieser Woche aber im Verkehrsausschuss im Römer passierte, ließ selbst hartgesottene Beobachter den Kopf schütteln. Da verlangte der Stadtverordnete Hans-Günther Müller (Freie Wähler BFF) doch allen Ernstes, im Protokoll festzuhalten, dass ihn Helmut Heuser (CDU) in der vorangegangenen Sitzung einen Dummschwätzer und Lügner genannt habe. Und die Vorsitzende Annette Rinn (FDP) habe diese Beleidigung nicht einmal gerügt. Möglicherweise muss sich jetzt sogar der Ältestenausschuss mit den Komplimenten befassen. Rinn wollte die Diskussion nicht ausufern lassen. «Wir sind im Verkehrsausschuss und nicht in der Psychostunde», sagte sie. Wenn sie sich da nicht getäuscht hat . . .


Die Chancen, dass der ehemalige CDU-Politiker Müller selbst für eine Befriedung des Verkehrsausschusses sorgt und sich in die Landespolitik verabschiedet, sind gering. Denn die Freien Wähler haben auf absehbare Zeit keine Aussichten, in den Landtag einzuziehen. Das hinderte sie jedoch nicht daran, sich als eigentlichen Wahlsieger in Frankfurt zu betrachten. Schließlich hätten sie ihren Stimmenanteil von 0,6 auf 1,3 Prozent verdoppelt, teilten sie mit. Man muss sich nur die richtigen Maßstäbe setzten.


Bei anderen Parteien wird die Landtagswahl wohl größere personelle Veränderungen hervorrufen. Der FDP-Stadtverordnete Yanki Pürsün etwa hofft, als Nachrücker ins Landesparlament einzuziehen. Die FDP stellt 20 Abgeordnete, Pürsün steht auf Platz 23 der Landesliste. Es müssten also drei liberale Parlamentarier ihr Mandat niederlegen. Die Aussichten für Pürsün sind an sich nicht schlecht, da die FDP drei Ministerien beanspruchen wird und FDP-Minister bisher stets ihr Landtagsmandat aufgegeben haben. Diesmal aber beharren die designierten FDP-Minister Jörg-Uwe Hahn und Dieter Posch auf einer Doppelfunktion – und mit Pürsüns Landtagskarriere ist’s Essig. Der 36-Jährige pocht jetzt auf die Trennung von Amt und Mandat, die man in der Landtagsfraktion doch bitte berücksichtigen möge. Ganz sicher argumentiert er da ganz selbstlos und hat keineswegs eigene Interessen im Auge . . .


Die Grünen haben keine Aussicht auf Ministerposten in Wiesbaden. Dennoch könnte eine Frankfurterin in den Landtag nachrücken. Die Stadtverordnete Martina Feldmayer aus Schwanheim ist derzeit zweite Nachrückerin. Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir wird bereits für eine Bundestagskarriere gehandelt, der Abgeordnete Martin Häusling strebt ins Europaparlament. Die Frankfurter werden Feldmayer wohl abgeben müssen. Anders als im Fußball gibt’s nicht mal eine Ablösesumme.


(cached version 2009-01-24 06:20:31, next update: 06:40:31)