24.04.2007
Integration:
Diallo soll
Plan vorlegen
Frankfurt. Die schwarz-grüne Koalition hat die Forderung von SPD und FDP nach einem Integrationskonzept für Frankfurt zurückgewiesen und will entsprechende Anträge zur Prüfung an den Magistrat überweisen. Der neue Integrationsdezernent Jean-Claude Diallo (Grüne) solle zunächst seine Vorstellungen darlegen und zur Diskussion stellen, ehe über die Forderungen von Sozialdemokraten und Liberalen entschieden werde, erklärte die Stadtverordnete Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) gestern im Ausschuss für Bildung und Integration. Dies sei „ein respektabler Umgang“ mit den beiden Anträgen.

Thomas Kirchner (CDU) warnte indes zugleich davor, den Eindruck zu erwecken, es herrsche Stillstand in der Integrationspolitik und Frankfurt habe bundesweit mittlerweile die „rote Laterne“. Vielmehr mache Frankfurt eine gute Integrationsarbeit und stehe zudem in regem Austausch mit anderen Großstädten. Insofern sei nicht ein Neuanfang notwendig, sondern eine Überprüfung der bisherigen Arbeit, um dann zu klären, welche Projekte fortgesetzt oder gar ausgebaut werden sollten, und auf welche verzichtet werden könne.

Turgut Yüksel (SPD) begründete die Forderung seiner Fraktion nach einem Konzept hingegen damit, dass Frankfurt bei den Integrationsbemühungen „langsam, aber sicher hinter andere Städte zurückfällt“. Es sei kein nachhaltiges Gesamtkonzept vorhanden. Das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) solle bei der Erarbeitung von Zielvereinbarungen die Federführung übernehmen, außerdem müssten die freien Träger besser vernetzt werden, sagte Yüksel. Auch Christoph Schnurr (FDP) meinte, es sei notwendig, ein Konzept zu erarbeiten, das klarstelle, „wohin die Reise gehen soll“. Es müsse besser ausgewertet werden, „welche Projekte laufen und welche nicht“.

Dagegen betonte BFF-Fraktionschef Wolfgang Hübner, er teile die Ansicht des verstorbenen Integrationsdezernenten Albrecht Magen (CDU), wonach Integration praktisch stattfinde und „nicht mit Papieren zu erreichen“ sei. Es sei „ein bisschen faul von der SPD“, vom Magistrat ein Konzept zu fordern anstatt selbst eines vorzulegen. Wichtig wäre, zunächst einmal zu definieren, was in Frankfurt unter Integration zu verstehen sei, sagte Hübner. Dies würde „eine spannende und fruchtbare Diskussion“ ermöglichen.

Turgut Yüksel wies Hübners Kritik zurück. Es sei sehr wohl Aufgabe des Magistrats und der zuständigen Ämter, ein solches Konzept zu erarbeiten, sagte der SPD-Politiker. Er wolle auch nicht die bisherige Integrationspolitik in Frankfurt schlechtreden, sondern, dass die Stadt wieder eine Vorreiterrolle in Deutschland übernehme. Brigitte Enzmann (SPD) plädierte dafür, „viel deutlicher als bisher die Zielsetzungen zu formulieren“. Ein Ziel könne sein, jedem Kind eine Sprachförderung anzubieten. (jge)