06.07.2005
Positivliste für neue Ein-Euro-Jobs kommt
Frankfurt. Der Sozialausschuss hat gestern Abend beschlossen, dass die Rhein-Main Jobcenter GmbH (RMJ) eine Positivliste für Ein-Euro-Jobs in Frankfurt erstellen soll, in der die Berufsfelder und Tätigkeiten dargelegt werden. Marcus Bocklet (Grüne) begründete den Antrag seiner Fraktion damit, dass die Arbeitslosengeld II-Bezieher die Sorge umtreibe, jeden Job annehmen zu müssen. Auf der anderen Seite befürchteten die IHK und die Handwerkskammer, dass reguläre Beschäftigungsverhältnisse wegen der Konkurrenz der billigeren Ein-Euro-Jobber wegbrächen. Auch Stephan Siegler (CDU) betonte, dass es notwendig sei, «sensibel und regulativ» auf die neuen Ein-Euro-Jobs zu reagieren. Ein Antrag der FDP, der vorsah, die Kontrolle der Positivliste dem Stadtparlament zu übertragen, fand keine Mehrheit. Siegler bezeichnete dies als «bürokratisches Monstrum», mit dem jede kreative Idee blockiert werde.

Sozialdezernent Franz Frey (SPD) wies darauf hin, dass bereits jetzt ein Beirat mit Vertretern der Wirtschaft entscheide, ob neue Ein-Euro-Jobs die beiden Kriterien erfüllten, gemeinnützige zu sein sowie ein zusätzliches Angebot darzustellen. Er warnte davor, ein neues, bürokratisches Verfahren zu eröffnen, sagte aber auch, «dass man die Liste machen kann. Schließlich reden wir dabei nicht über fünf Arten, Laub zu rechen.» Es gebe eine große Vielfalt bei den Arbeitsgelegenheiten.

Auch Turgut Yüksel (SPD) plädierte für die Erstellung der Liste, «damit die Leute merken, es gehe nicht um Konkurrenz zu regulären Beschäftigungsverhältnissen». Wenn die Zahl der Ein-Euro-Jobs von 1500 auf 4000 und mehr wachse, dann müsse man erklären, wo diese entstünden. (tre)