04.11.2005
Von einem gelb-blauen Wunder
Von Joachim Geiger

Frankfurt. Es war Hans-Joachim Otto, dem Bundestagsabgeordneten, ein inneres Bedürfnis. Mehr als hundert Mitglieder seien jetzt anwesend, rief er am Mittwochabend beim Listenparteitag der FDP in den Saal des Titus-Forums im Nordwestzentrum, und es gebe keinen Streit, sondern alle zögen an einem Strang. «Das hatten wir lange nicht.» Einen Moment schien die Versammlung innezuhalten, um dann das blau-gelbe Wunder – und damit auch sich selbst – zu beklatschen.

So viel Harmonie herrschte bei den Frankfurter Liberalen in der Tat lange nicht, und schon gar nicht so viel Zuversicht. Die 13,5 Prozent bei der Bundestagswahl in Frankfurt, das beste Ergebnis aller Großstädte, hat für anhaltende Euphorie gesorgt. Bei der Kommunalwahl im kommenden Frühjahr will die FDP in die Nähe eines zweistelligen Ergebnisses zu kommen – oder darüber hinaus.

Beispielhaft für diesen Umschwung steht Volker Stein, der Fraktionschef im Römer. Bei der Kandidatennominierung vor fünf Jahren setzte er sich in einer Kampfabstimmung mit einer Stimme gegen Nikolaus Athanassiadis durch, der daraufhin verärgert die FDP verließ. Der Parteitag hatte seinen Eklat. Diesmal erhielt Stein 89 von 99 Stimmen, eine Zustimmung, die ihn selbst überraschte.

Das amtierende Liberalen-Stadtverordneten-Quartett Volker Stein, Annette Rinn, Brigitte Reifschneider-Groß und Yanki Pürsün schnitt bei der Kandidatenwahl ebenfalls glänzend ab – und wurde von allen Seiten mit Lob bedacht. Wie natürlich Baudezernent Franz Zimmermann, der unverändert das Aushängeschild der Frankfurter Liberalen ist.

Einen kleinen Dämpfer musste lediglich der Neuling Gerd Trinklein hinnehmen, der nur 71 Stimmen erhielt, bei elf Enthaltungen und 21 Gegenstimmen. Das dürfte nicht nur darauf zurückzuführen sein, dass der ehemalige Eintracht-Profi politisch ein völlig unbeschriebenes Blatt ist, sondern auch darauf, dass einige der Bewerber auf den Plätzen weiter hinten nur wenig erfreut über den Seiteneinsteiger sind.

Bis zu zehn Stadtverordnete, meinen Optimisten, könnten die Liberalen im nächsten Römerparlament stellen. Der frühere Höchster Ortsvorsteher Georg Diehl, die zuletzt durch die Auseinandersetzung um die Kehrsatzung stadtweit bekannt gewordene Berkersheimer Ortsbeirätin Hannelore Otto, die ehrenamtliche Stadträtin Renate Sterzel und der zweifache Bundestagskandidat Christoph Schnurr gelten als Stimmenbringer.

Vor allem aber erwartet sich die Partei Rückenwind aus Berlin, von den Querelen und den zu erwartenden «Grausamkeiten» der großen Koalition. Höhere Mehrwertsteuer, Streichung von Steuervergünstigungen ohne gleichzeitige Senkung der Steuersätze und der Sozialversicherungskosten – das wären Entscheidungen, die der FDP tatsächlich die Wähler zutreiben könnten.

Nicht nur personell, sondern auch programmatisch setzt die FDP auf Kontinuität, wie Parteichef Dirk Pfeil ankündigte. Dass der Kreisverband sich öffentlich besser darstellen sollte, hat er registriert. Bis zur Kommunalwahl Ende März hat er Susanne Theisen-Canibol als Pressereferentin engagiert.

«Glasklar und konsequent» müsse das Programm für die Römerpolitik sein, erklärte Hans-Joachim Otto, so wie das zur Bundestagswahl. Ganz ohne Widersprüche aber ging es zumindest beim Listenparteitag dann doch nicht.

So erklärte Fraktionschef Stein mit Blick auf die Bildungspolitik, entscheidend müsse sein, was die Eltern wollten. Wollten sie eine Gesamtschule, sollten sie diese auch bekommen. Einen Wiederaufbau der Altstadt auf dem Gelände des Technischen Rathauses lehnen die Liberalen indes ab, obwohl er von zahlreichen Bürgern befürwortet wird.

Widersprüchlich war übrigens auch die Einschätzung des Viererbündnisses. FDP-Chef Pfeil kritisierte, dass «relativ wenig» erreicht worden sei, während Fraktionschef Stein von der «besten Bilanz» der Liberalen seit drei Jahrzehnten sprach. Aber lange Jahre war bekanntlich die FDP ja auch gar nicht mehr im Stadtparlament vertreten . . .